Deutschlands Piratenpartei freut sich diebisch, denn sie nehmen anderen etwas weg: nämlich Wählerstimmen. Und dies nicht zur Freude von etablierten Parteien.

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Weiterlesen Hurra, der Feind ist da (348 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

Die Bundesrepublik hat nach zwei bundespräsidialen Schiffsbrüchen endlich ihren Bundespräsidenten: Joachim Gauck.(...)
Weiterlesen Nach zwei Schiffsbrüchen (346 words)

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In “Selber denken und entscheiden” sinniert Frank A. Meyer im Cicero über die Deutschen. Der Beitrag ist nicht ganz vorurteilsfrei. Aber angesichts der Bundespräsidenten-Theatervorstellungen und sonstiger politischer Vorführungsne der letzten Wochen und Monaten ist der Beitrag doch lesenswert.(...)
Weiterlesen Politische Handlanger (464 words)

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Christian Wulff, gescheiterter Bundespräsident, kommt in den Genuss des Grossen Zapfenstreichs. Doch dieser gilt nicht ihm.

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Weiterlesen Eine Institution – wie bitte? (244 words)

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Angeblich soll der letzte deutsche Bundespräsident Christian Wulff (CDU) anlässlich seiner Verwicklung in Ungereimtheiten erklärt haben, in einem Jahr sei alles vergessen. Vermutlich hat er damit gemeint, wenn er es so erklärt hat, er sitze die Angelegenheit aus, um als Bundespräsident ungeschoren weiter im Amt zu bleiben. Wulff hat sich gründlich getäuscht. Die Causa „Bundespräsident Wulff“ hat Wulff selber beendet. Was von der Causa Wulff bleibt, wird die Staatsanwaltschaft klären.

Statt Aufklärung ein „schonungsloser“ Rücktritt

Wulffs Rücktrittserklärung ist auf der Website des Bundespräsidenten sinnigerweise unter „Reisen und Termine“ abgelegt. Seine Erklärung wirkt ebenso grotesk und hilflos wie seine „schonungslosen“ Aufklärungsversuche ohne jegliche Einsichten. Was soll man darüber noch schreiben, denn es wäre verlorene Zeit.

Die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel reiht sich ein in ihr übliches Floskelgerede: Kenntnisnahme seines Rücktrittes, ein Rundum-Dankeschön und etwas von wichtigen Impulsen. Über die wichtigen Impulse liesse sich glänzend diskutieren. Welche könnten gemeint sein? Den wichtigsten Impuls hat Christian Wulff heute gegeben: sein Rücktritt, was wahrscheinlich ein allgemeines Aufatmen zur Folge hat.

Ein bitterer Geschmack bleibt, wenn man von Wulff als gescheiterten Antihelden absieht. Die Merkel-Regierung ist nicht bundespräsident-resistent, wovon zwei gescheiterte Bundespräsidenten zeugen. Die gesamte Wulff-Affäre hat gezeigt, in was für einem desolaten Zustand sich die gesamte politische Klasse befindet: Es zählen nur parteiideologische Überlegungen, das Volk ist dabei irrelevant. Und die politische Klasse befindet sich in einer wirklichkeitsfremden Welt, in der sie eine über alles stehende, gefährliche Ökonomisierung als Wahrheit verkauft. Auch manche Medien haben ihre Fratzen gezeigt, indem sie zum grossen Halali, zur Bundespräsidentenjagd geblasen haben.

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Der „Bürger-Herold“ reibt sich jeden Tag die Augen, denn kein Tag vergeht, ohne dass Bundespräsident Christian Wulff (CDU) in den Schlagzeilen steht. Komisch, dabei redet alle Welt von der sogenannten Medienvielfalt, doch über weite Strecken offenbart sich in den Medien eine Art Schwarmintelligenz, ein journalistisches Jekami, bei der jeder ins gleiche Journalistenhorn bläst.

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Weiterlesen Gefährlich für wen? (495 words)

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Jetzt sehen die Betreiber von Hedge Fonds ihre Menschenrechte bedroht. Ein schlechter Witz?

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Weiterlesen Sie ticken immer noch (149 words)

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Der Beitrag „Politphilosophinnen erobern die Bühne“ bei Zoon Politicon ist etwas irreführend, weil es nicht so ist, dass Philosophinnen auffallend häufig die Szene der Politik betreten. Auch ihre männlichen Kollegen fallen in dieser Beziehung nicht besonders auf.

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Weiterlesen Irgendwo muss man beginnen (231 words)

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„Politiker brauchen schmerzhaften Druck der Märkte“ heisst der Titel des „Welt“-Beitrags. Und so meint der Autor, Märkte seien dazu gut, Politiker zur Disziplin zu treiben.

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Weiterlesen Schmerzhaft – für wen? (216 words)

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Vermutlich werden es die Medien sein, die das Interview mit Bundespräsident Christian Wulff mit Argusaugen verfolgen werden. Heute Abend 20.15 Uhr im ARD- und ZDF-Fernsehen.

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Weiterlesen Eine Inszenierung – Ja oder Nein? (254 words)

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