Jetzt sehen die Betreiber von Hedge Fonds ihre Menschenrechte bedroht. Ein schlechter Witz?

(...)
Weiterlesen Sie ticken immer noch (149 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

„Politiker brauchen schmerzhaften Druck der Märkte“ heisst der Titel des „Welt“-Beitrags. Und so meint der Autor, Märkte seien dazu gut, Politiker zur Disziplin zu treiben.

(...)
Weiterlesen Schmerzhaft – für wen? (216 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

Noch führt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das deutsche Szepter, allerdings fragt sich, unter welchen Voraussetzungen sie bis zu den nächsten Wahlen durchstehen und ob sie nach den nächsten Wahlen als Bundeskanzlerin bleiben kann.

(...)
Weiterlesen Merkel pokert hoch (717 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Philipp Rösler (FDP), deutscher Bundeswirtschaftsminister, ist der politische Lieferant mit enormen Lieferschwierigkeiten. Stattdessen probiert er, mit altklugen Ratschlägen die Griechen auf Vordermann zu bringen. Einfach nur noch peinlich.

(...)
Weiterlesen Onkel Philipp: „Griechen … und draussen“ (516 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Plauderstündchen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Interviewerin freut sich, dass sie das Privileg hat, die Kanzlerin zu interviewen. Und Merkel freut sich, in vier Minuten dem Volk die Krise zu erklären, deren Lage zwar sehr ernst ist, aber Pessimismus fehl am Platz sei.

(...)
Weiterlesen Merkel und die Krise (486 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung betitelt heute einen Feuilleton-Beitrag „Demokratie ist Ramsch“ und schreibt unter anderem, wer das Volk fragt, werde zur Bedrohung Europas. In diesem Beitrag geht es um Griechenland und um die Idee des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, zum europäischen Rettungspaket das griechische Volk zu befragen.

(...)
Weiterlesen Schockierende Demokratie? (408 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Die Märkte, die aus ihren Machern bestehen, spielen verrückt. Die Finanzen stimmen nicht, Banken sollen Milliarden an Euros bekommen. Und die Politiker laufen wirr umher, weil sie völlig überfordert sind. Es regt sich Protest: Ist das albern.

(...)
Weiterlesen Wirklich albern? (266 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beweist einmal mehr, dass sie von politischen und wirtschaftlichen Zusammenhängen nicht einmal annähernd etwas versteht. Es muss schon eine Kunst der Merkelschen Art sein, Vergleiche zu ziehen, die ebenso nutzlos wie schwer nachvollziehbar sind. Oder liegt es am gemeinsamen Nenner?

(...)
Weiterlesen Angela, die Schmerzhafte (424 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Das einzig Konkrete am Euro- und EU-Debakel ist das gestrige Abstimmungsresultat im Deutschen Bundestag: Mit Rot und Grün hat die Bundesregierung 523 Ja-Stimmen zusammengebracht um das EFSF-Paket (European Financial Stability Facility) anzunehmen.

(...)
Weiterlesen Noch sind es Zahlenspiele (464 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Angela Merkels Talk bei Günther Jauch in der ARD war wohl kein Zufallsprodukt, sondern eine politisch gesteuerte Masche kurz vor der EFSF-Abstimmung (European Financial Stability Facility) im Deutschen Bundestag. Merkel (CDU) und Jauch als Duo mit vorgegebenem Fragenkomplex macht vieles einfacher. Jauch fragt, Merkel verkauft.

Schreckgespenst wartet schon

„Die Welt“ schreibt heute:

Für die Bundestags-Abstimmung am Donnerstag, bei der die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms EFSF von 440 auf 780 Milliarden Euro beschlossen werden soll, rechnete Merkel mit einer eigenen Mehrheit.

Eine Ablehnung kann sich die Bundeskanzlerin nicht leisten, weil sonst ihr gesamtes Rettungsgebäude zusammenstürzen würde. Was die Kanzlerin gerne verschweigt: Wenn die Rettung schiefgeht, dann könnte für die Bundesrepublik aus der Garantie eine teure Angelegenheit werden – schmerzlich für Bundeshaushalt und Steuerzahler.

Allerdings taucht da noch ein anderes Schreckgespenst auf. Die EFSF könnte zu einem Schwarzen Loch werden, weil die 780 Milliarden Euro nicht ausreichend sein könnten. Laut BBC-Berichtkönnte EFSF bis zu 2‘000 Milliarden Euro benötigen. Ausserdem macht eine Abschreibung von 50 % der Griechenlandschulden die Runde.

Gesetz mit gezinkten Karten

Weiter heisst es in der „Welt“:

Instabil? Das war ein Stichwort für Jauch. Auf seine Frage, ob die Koalition am Ende sei, wenn sie keine eigene Mehrheit zustande brächte, versuchte Merkel die Bedeutung der anstehenden Entscheidung runterzukochen: Es gehe beim EFSF um „ein ganz normales Gesetz“.

Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie Probleme entweder kleinredet oder verstecken will. Das ist in der Politik Usus, weil in der Regel spezielle Interessen durchgesetzt werden sollen und weniger Bürgerbedürfnisse. Es ist schon eine Frechheit der Kanzlerin, von einem „ganz normalen Gesetz“ zu sprechen. Genau das ist es eben nicht. Es wird mit gezinkten Karten gespielt, Zahlen ändern von Woche zu Woche, Zusammenhänge, die keine sind, dienen als Totschlagargumente. Zudem geht die undurchsichtige Geschichte ohne Ende mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) munter weiter.

© ulp / Bürger-Herold, 2011.