Keine Schonfrist

23. Februar 2009 · Von · Rubrik: Politik

War die Rede von Václav Klaus vor dem Europäischen Parlament wirklich dumm, oder waren es die wild gewordenen EU-Parlamentarier?

Helle Aufregung

Vor ein paar Tagen schrieb die Financial Times Deutschland (FTD) über die Rede von Václav Klaus vor dem Europäischen Parlament:

[...] Die Erwartungen waren schlimm, es kam noch schlimmer: Vaclav Klaus, Tschechiens Präsident und selbsternannter Europa-Dissident, sprach vor den Abgeordneten in Brüssel. Manche EU-Parlamentarier zeigten Fäuste, viele gingen. Und einer schlug ihn für einen Orden vor. [...]

Nicolas Schöneich lässt an der Rede kein gutes Haar, manche EU-Parlamentarier haben ausgesprochen sauer reagiert. Klar, Alle haben eine Schönwetterrede erwartet, ein bauchpinselnder Lobgesang auf die Europäische Union. Die helle Aufregung zeigt jedoch, dass Václav Klaus mit einigen seiner Äusserungen ein paar wunde EU-Stellen getroffen hat.

Machtnah und volksfern

War die Rede von Václav Klaus wirklich dumm, oder waren es die wild gewordenen EU-Parlamentarier? Die Rede des Präsidenten lässt sich locker nachlesen, ist unserer Meinung nach sogar empfehlenswert, um zu beurteilen, wo er Recht oder Unrecht hat. Zwar dient manches der Rede zum Schüren des Feuers der EU-Gegner, aber um das geht es doch nicht.

Man muss nicht Gegner der EU sein, um sie zu kritisieren. Die Europäische Union ist gewiss kein Idealgebilde. Allerdings ist auffallend, wie sich die EU eher zum Machtfaktor entwickeln will als zu einem Staat, der dem demokratischen Willen der Völker nachkommt. Die Europäische Union ist machtnah und volksfern[1][2][3].

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Fussnoten:

  1. Politik im Zeichen der Gurke
  2. Das Demokratiedefizit der EG
  3. Demokratiedefizit der Europäischen Union

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