Der SPD-Chef Kurt Beck stürzt von Delle zu Delle. Ist er noch brauchbar?

Mit Dellen übersät

Der SPD-Chef Kurt Beck kommt uns wie jemand vor, der vom Tanzseil heruntergefallen ist und sich gerade noch mit den Zähnen am Seil halten kann. Da kann nur noch der Absturz helfen, von dem Beck faselt, es handele sich nur um eine Delle. Dieser Mann glaubt zwar an eine Delle bei den Umfragewerten, doch der “Bürger-Herold” meint, dass Becks politische Persönlichkeit mit Dellen übersät ist.

Kurt Becks Absturz ist eine Frage der Zeit, was auch seine Umfragewerte zeigen:

[...] In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ gaben 54 Prozent der SPD-Anhänger an, ihre Partei brauche einen neuen Vorsitzenden. [...],

wie Focus berichtet. Schlimmer noch die Werte bezogen auf die Gesamtbevölkerung:

[...] In der Gesamtbevölkerung seien sogar 65 Prozent der Überzeugung, dass die Sozialdemokraten einen anderen Politiker zum Vorsitzenden wählen sollten [...]

Eine schlechte Figur

Nun gut, es handelt sich um Umfragewerte, die keinen Wahlcharakter haben. Doch lassen wir mal die Umfragewerte beiseite, denn wie bei jedem Politiker geht es um eine steuerbare Beliebtheit. Weiter geht es um politische Inhalte einerseits und um demokratisches Verhalten andererseits, um eine Partei realistisch einzuschätzen. Die deutschen Sozialdemokraten machen in allem zur Zeit schlechte Figur.

Wie kann eine Partei, die nach aussen hin vorgibt, demokratisch zu sein, und nach innen gerichtet alles andere als demokratisch wirkt, noch politisch wirksam sein? Bleiben wir parteiintern. Kurt Beck ist der Parteichef, quasi der “Kanzler” des internen SPD-Parteienstaates. Er benimmt sich so, wie es sonst für Dikatoren üblich ist: Sie klammern sich, notfalls mit den Zähnen, am Tanzseil der Macht. Manche der führenden Mitstreiter von Beck sind nicht besser.

Karikatur: Kurt Beck – vom Seiltanz zum Seilriss? (© ulp)

Vom “OK” zum “k. o.”

Dass sich die deuschen Sozialdemokraten mit Händen und Füssen gegen eine Urwahl wehren, ist nur mit ihrer parteiinteren Undemokratie erklärbar. Dabei geht es ja nicht einmal um die K-Frage (Kanzler-Frage) sondern um die KK-Frage (Kanzler-Frage). Die Abwehrhaltung der SPD-Parteiführer ist die Furcht vor der Stunde der Wahrheit. Vor allen Dingen ist es Becks Furcht, nicht für das gehalten zu werden, was er glaubt zu sein. Kurt Beck riskiert die SPD, die SPD riskiert die Sozialdemokratie.

Die SPD kann, behaupten wir, locker ohne Kurt Beck auskommen. Umgekehrt nicht. Fällt er oder lässt man ihn fallen, wird aus seinem einstigen “OK” ein saftiges “k. o”. Das werden sich die Rheinland-Pfälzer, deren Ministerpräsident er ist, ganz gut merken. Allerdings wäre es falsch, das Problem der deutschen Sozialdemokratie lediglich auf Kurt Beck zu reduzieren.

Tiefe Kluften

Was ist von einer SPD – z. B. ohne Beck – zu erwarten, die sich parteiintern undemokratisch verhält? Für die Demokratie allgemein nicht viel, denn die Kluft zwischen Partei und Bürger ist tiefer denn je. Auch die Kluft zur Parteibasis ist tief. Peter Struck (SPD) verteidigt entgegen der Bürgermeinung die Verteidigung am Hindukusch bis auf Messer. Dieter Wiefelspütz (SPD) unterstützt Wolgang Schäubles (CDU) Überwachungswahn voll und ganz, obwohl das Volk überhaupt nicht einverstanden ist. Von sonstigen Sprücheklopfern wie Peer Steinbrück usw. wollen wir garnicht erst reden.

Zur Zeit, so unser Eindruck, ist von der deutschen Sozialdemokratie nur noch das Markenzeichen “SPD” geblieben. Die Partei redet viel davon, eine Partei der Mitte zu sein, ein Synonym für “weder rechts noch links”. Damit hat die SPD sogar eine Gemeinsamkeit mit den Christdemokraten, weil beide ihre Ansprüche auf die Mitte mit dem Ruf nach “mehr links” und “mehr rechts” vermischen. Wir nennen das parteiliche Profilfindung, um später bei Wahlen diese Vorstellungen als Wählerauftrag zu verkaufen. Mehr nicht.