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	<title>Kommentare zu: Schweizer Tsunami?</title>
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	<description>DIE ANDERE ÖFFENTLICHKEIT</description>
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		<title>Von: Andres</title>
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		<dc:creator>Andres</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 17 Sep 2007 17:20:28 +0000</pubDate>
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		<description>Guten Tag bürger-herold

Was die Tsunami Warnung anbetrifft, es ist nicht zu hoch gegriffen. Wie folgt möchte ich die Kernthesen kurz anschneiden, warum die Schweiz im Prinzip gar nicht mehr regierbar ist:

- Verstösse gegen die Gewaltenteilung bedrohen das Gleichgewicht der Staatsstruktur. Die Verstösse erfolgten gleich auf mehreren Ebenen

a) Bundesgericht (der Bundesrat will die Oberaufsicht, im speziellen Blocher)
c) Bestehende und anhaltende Verstösse im Umgang mit Medien. Vorschub dazu leistete leider der SP Bundesrat Leuenberger mit seinem Leuenberger Blog. Die SP hat damit der SVP den Boden für ein Blocher Werbefernsehen geschaffen. Sämtliche Vorgänge verstossen gegen das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat, das Fernsehen noch gegen ein paar andere für die Gewaltenteilung wichtiger Grundsätze. Im Besonderen kann sich zwar jeder einen Blog leisten, nicht jedoch einen eigenen Fernsehkanal.
d) Extreme Beleidigungen zwischen den Bundesräten, Vorwürfe gehen von Faschismus bis zu Verschwörungstheorien. So kann das oberste Staatsorgan nicht mehr richtig arbeiten.
e) Private Medienkanäle einzelnder Bundesräte verstossen gegen die gültige Schweizer Rechtsauffassung. Die Schweiz hat keinen Präsidenten, die gleiche Aufgabe wird von einem 7er Kollektiv übernommen. Wenn die Voraussetzung zum Konkordat nicht mehr gegeben ist, dann ist der Bundesrat handlungsunfähig.  Dass Herr BR Blocher seinen Fernsehkanal über das Internet betreibt ist keine Ausrede diesen vergleichbar zu Leuenbergers Blog zu setzen. Die Transportfähigkeit von Video Botschaften zu Privaten Fernsehkanälen erlaubt die breite Fächerung politischer Ansichten die dem Gesamtbundesrat widersprechen.
f) Der Bürger wird durch die Vorgänge jetzt vor den Nationalratswahlen überstrapaziert mit Aufgaben die der Durchschnittsbürger nicht abzuarbeiten in der Lage ist. Er kann kaum über die Gewaltentrennung urteilen, er kann nicht wissen wo da Amtsgeheimnisse verletzt wurden, er kann die Verschwörungstheorien vor den Wahlen nicht auflösen.

Die Nationalratswahen sind gemäss meiner Auffassung als Ungültig zu bezeichnen und als Irreführung des Bundesrat gegen die Schweizer Bürger. Im Besonderen scheint mir die SVP darin verwickelt zu sein das Rechtsgefüge zu belasten.

Zusätzlich gibt es von ofizieller Staatlicher Stelle ein Gutachten das die Werbung der SVP mit den Schwarzen Schafen als Rassistisch bezeichnet. Trotzdem hängen diese Plakate weiter.

Die Schweizer Demokratie ist sonst ein ganz gut funktionierendes Gebilde. Einer der Schwachpunkte ist die Wahl der 7 Bundesräte. Wenn da einer hinein gewählt wird der sich der Zusammenarbeit immer wieder verweigert und renitent über andere Kanäle als den Gesamtbundesrat sich äussert, dann kann das ganze System innert kurzer Zeit zusammenbrechen. Ein Blocher hätte niemals zum Bundesrat gewählt werden dürfen und die SVP hätte Politiker bereitstellen müssen welcher nicht gegen die Gewaltenteilung verstösst. Bei Blocher war man sich bereits vorher bewusst ein Schwarzes Schaf eingeschleust zu haben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Guten Tag bürger-herold</p>
<p>Was die Tsunami Warnung anbetrifft, es ist nicht zu hoch gegriffen. Wie folgt möchte ich die Kernthesen kurz anschneiden, warum die Schweiz im Prinzip gar nicht mehr regierbar ist:</p>
<p>- Verstösse gegen die Gewaltenteilung bedrohen das Gleichgewicht der Staatsstruktur. Die Verstösse erfolgten gleich auf mehreren Ebenen</p>
<p>a) Bundesgericht (der Bundesrat will die Oberaufsicht, im speziellen Blocher)<br />
c) Bestehende und anhaltende Verstösse im Umgang mit Medien. Vorschub dazu leistete leider der SP Bundesrat Leuenberger mit seinem Leuenberger Blog. Die SP hat damit der SVP den Boden für ein Blocher Werbefernsehen geschaffen. Sämtliche Vorgänge verstossen gegen das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat, das Fernsehen noch gegen ein paar andere für die Gewaltenteilung wichtiger Grundsätze. Im Besonderen kann sich zwar jeder einen Blog leisten, nicht jedoch einen eigenen Fernsehkanal.<br />
d) Extreme Beleidigungen zwischen den Bundesräten, Vorwürfe gehen von Faschismus bis zu Verschwörungstheorien. So kann das oberste Staatsorgan nicht mehr richtig arbeiten.<br />
e) Private Medienkanäle einzelnder Bundesräte verstossen gegen die gültige Schweizer Rechtsauffassung. Die Schweiz hat keinen Präsidenten, die gleiche Aufgabe wird von einem 7er Kollektiv übernommen. Wenn die Voraussetzung zum Konkordat nicht mehr gegeben ist, dann ist der Bundesrat handlungsunfähig.  Dass Herr BR Blocher seinen Fernsehkanal über das Internet betreibt ist keine Ausrede diesen vergleichbar zu Leuenbergers Blog zu setzen. Die Transportfähigkeit von Video Botschaften zu Privaten Fernsehkanälen erlaubt die breite Fächerung politischer Ansichten die dem Gesamtbundesrat widersprechen.<br />
f) Der Bürger wird durch die Vorgänge jetzt vor den Nationalratswahlen überstrapaziert mit Aufgaben die der Durchschnittsbürger nicht abzuarbeiten in der Lage ist. Er kann kaum über die Gewaltentrennung urteilen, er kann nicht wissen wo da Amtsgeheimnisse verletzt wurden, er kann die Verschwörungstheorien vor den Wahlen nicht auflösen.</p>
<p>Die Nationalratswahen sind gemäss meiner Auffassung als Ungültig zu bezeichnen und als Irreführung des Bundesrat gegen die Schweizer Bürger. Im Besonderen scheint mir die SVP darin verwickelt zu sein das Rechtsgefüge zu belasten.</p>
<p>Zusätzlich gibt es von ofizieller Staatlicher Stelle ein Gutachten das die Werbung der SVP mit den Schwarzen Schafen als Rassistisch bezeichnet. Trotzdem hängen diese Plakate weiter.</p>
<p>Die Schweizer Demokratie ist sonst ein ganz gut funktionierendes Gebilde. Einer der Schwachpunkte ist die Wahl der 7 Bundesräte. Wenn da einer hinein gewählt wird der sich der Zusammenarbeit immer wieder verweigert und renitent über andere Kanäle als den Gesamtbundesrat sich äussert, dann kann das ganze System innert kurzer Zeit zusammenbrechen. Ein Blocher hätte niemals zum Bundesrat gewählt werden dürfen und die SVP hätte Politiker bereitstellen müssen welcher nicht gegen die Gewaltenteilung verstösst. Bei Blocher war man sich bereits vorher bewusst ein Schwarzes Schaf eingeschleust zu haben.</p>
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