Der Sinn der direkten Demokratie liegt darin, dass “wichtige politische Prozesse oder Verfahren” vom Volk blockiert oder erlaubt werden können.

Aufgrund einer FES-Umfrage kommt die Einstellung der Deutschen zur Demokratie nicht gut weg. Sind für die negative Einstellung schlechter gestellte Gruppen massgebend, oder sorgen die politischen Demokratiemacher dafür.

Nach der “Wasserball”-Niederlage der Schweiz könnte Toni Brunner von der SVP bald im Regen stehen.

Die Bündner haben das “erpresserische” Ultimatum der SVP Schweiz vergangene Mitternacht verstreichen lassen.

Wenn wir die Frage stellen, wie gut die Demokratie sei, dann müssen wir gleichzeitig die Frage stellen, wie gut die Politiker seien.