„Politiker brauchen schmerzhaften Druck der Märkte“ heisst der Titel des „Welt“-Beitrags. Und so meint der Autor, Märkte seien dazu gut, Politiker zur Disziplin zu treiben.

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Weiterlesen Schmerzhaft – für wen? (216 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

Vermutlich werden es die Medien sein, die das Interview mit Bundespräsident Christian Wulff mit Argusaugen verfolgen werden. Heute Abend 20.15 Uhr im ARD- und ZDF-Fernsehen.

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Weiterlesen Eine Inszenierung – Ja oder Nein? (254 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

Bundespräsident Christian Wulff hat es nicht leicht. Das neue Jahr hat schlagartig begonnen, und Wulffs Altlasten bleiben.

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Weiterlesen Wulffs Altlasten bleiben (261 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2012.

Jeder wird sich einen Reim darauf machen, was der EU-Gipfel der letzten Woche gebracht hat. Für Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Staatspräsident Nicolas Sarkozy ein Erfolg, wie die beiden schulterklopfend verkünden. Welcher Erfolg ist eigentlich gemeint?

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Weiterlesen Und wie weiter? (340 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Noch führt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das deutsche Szepter, allerdings fragt sich, unter welchen Voraussetzungen sie bis zu den nächsten Wahlen durchstehen und ob sie nach den nächsten Wahlen als Bundeskanzlerin bleiben kann.

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Weiterlesen Merkel pokert hoch (717 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Philipp Rösler (FDP), deutscher Bundeswirtschaftsminister, ist der politische Lieferant mit enormen Lieferschwierigkeiten. Stattdessen probiert er, mit altklugen Ratschlägen die Griechen auf Vordermann zu bringen. Einfach nur noch peinlich.

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Weiterlesen Onkel Philipp: „Griechen … und draussen“ (516 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Plauderstündchen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Interviewerin freut sich, dass sie das Privileg hat, die Kanzlerin zu interviewen. Und Merkel freut sich, in vier Minuten dem Volk die Krise zu erklären, deren Lage zwar sehr ernst ist, aber Pessimismus fehl am Platz sei.

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Weiterlesen Merkel und die Krise (486 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung betitelt heute einen Feuilleton-Beitrag „Demokratie ist Ramsch“ und schreibt unter anderem, wer das Volk fragt, werde zur Bedrohung Europas. In diesem Beitrag geht es um Griechenland und um die Idee des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, zum europäischen Rettungspaket das griechische Volk zu befragen.

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Weiterlesen Schockierende Demokratie? (408 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Manche Interviews in den Medien zeigen Interviewte, die eher dem parteipolitischen Klein-Klein-Denken verpflichtet sind. Grösse sieht anders aus.

Geschnorrtes aus der Parteizentrale

Interviews in den Medien haben Vor- und Nachteile: Mit klugen Fragestellungen und Nachfassen kann ein Interview eine Bereicherung für die Leser sein, sinnstiftend für die Meinungsbildung. Das sind Vorteile. Gelingen dem Interviewer nicht kluge Fragen, dann sind dem Interviewten Tür und Tor für ideologisches Geplänkel, Vorwahlkamp und Abrechnungen mit dem politischen Gegner geöffnet. Dies sind Nachteile, für die Leser kaum weiterführend. Letzteres ist das Interview mit Sigmar Gabriel, SPD-Chef, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Gabriels Ratschläge – an andere Mitspieler gerichtet – sind ja rührend:

Der Umgang in Regierungen darf nie etwas mit der Größe der Partner zu tun haben. …

In der Theorie mag das stimmen, doch im praktischen politischen Alltag sieht es anders aus, da geht es um Macht. Gerade in der jetzigen Schwarz-Gelb-Koalition haben die Christdemokraten angesichts der anderen Meinungen der FDP einen anständigen Umgang vermissen lassen. Selbst die Sozialdemokraten, die liebend gerne in der Regierung wären, haben starke Geschütze gegen die FDP aufgefahren.

… Es gibt in Regierungen nie den Unterschied zwischen Koch und Kellner. …

Man sollte nie „Nie“ sagen. Koch und Kellner erfüllen normalerweise unterschiedliche Aufgaben. Der Dritte im Bunde ist der Gast, der hofft, dass ihm der Kellner das vom Koch exzellent Zubereitete serviert. Übertragen wir dies auf die politische Bühne: Bei grossen Entscheiden treten die Politiker als Kellner auf, die den Bürgern etwas servieren, was die Politiker nicht gekocht haben. Die Köche sind unsichtbar, stammen entweder aus parteipolitischen Zentralen oder sind eingekaufte Köche, die in der Hinterküche Fertigkost herstellen. Oder die Köche sind aussenstehende Lobbyköche, deren Kellner den Regierungskellnern die Ware verkaufen, die ihrerseits den Bürgern das Menü auf den Tisch knallen.

Schnell eins auf den Deckel

… Die Grünen sind etwas verunsichert, weil sich die hochfliegenden Träume, die ihnen vor allem von den Medien eingeredet wurden, nicht als realistisch erwiesen haben. Insgesamt aber haben sich die Grünen zu einer im besten Sinne liberalen Partei entwickelt. Sie sind damit anschlussfähig an die SPD, aber eben auch an die CDU.

Sigmar Gabriel spricht offensichtlich die Berliner Wahl an. Nur: Die Grünen sind nicht „etwas verunsichert“, sondern sie sind sauer. Klaus Wowereit (SPD) hat die Grünen, noch bevor eine Berliner Regierung zustande gekommen wäre, als Kellner aufgefasst. Wer bereits im Vorfeld meint, der kleinere Partner sein ein Kellner, der wird es auch in einer Koalition tun. Oder Rot-Grün war nie Wowereits Ziel.

Oh je, Gabriel spricht vom Anschluss der Grünen an die SPD oder die CDU, weil die Grünen eine liberale Partei seien. Irgendwie witzig, denn wer die aktuelle Politik verfolgt, der weiss, wie liberal oder sogar neoliberal die Sozialdemokraten geworden sind. Die SPD würde viel darum geben, sich den Christdemokraten anzuschliessen, um endlich auf Bundesebene mitregieren zu dürfen. Gabriels Rhetorik zieht nicht!

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beweist einmal mehr, dass sie von politischen und wirtschaftlichen Zusammenhängen nicht einmal annähernd etwas versteht. Es muss schon eine Kunst der Merkelschen Art sein, Vergleiche zu ziehen, die ebenso nutzlos wie schwer nachvollziehbar sind. Oder liegt es am gemeinsamen Nenner?

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Weiterlesen Angela, die Schmerzhafte (424 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.