Bürger-Herold » Demokratie

Eine Inszenierung – Ja oder Nein?

ulp — Wed, 04 Jan 2012 15:42:28 +0000

Vermutlich werden es die Medien sein, die das Interview mit Bundespräsident Christian Wulff mit Argusaugen verfolgen werden. Heute Abend 20.15 Uhr im ARD- und ZDF-Fernsehen.

(...)
Weiterlesen Eine Inszenierung – Ja oder Nein? (254 words)

Wulffs Altlasten bleiben

ulp — Mon, 02 Jan 2012 12:55:41 +0000

Bundespräsident Christian Wulff hat es nicht leicht. Das neue Jahr hat schlagartig begonnen, und Wulffs Altlasten bleiben.

(...)
Weiterlesen Wulffs Altlasten bleiben (261 words)

„Es wäre verheerend …“

ulp — Mon, 26 Dec 2011 13:57:08 +0000

SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt sich ganz staatsmännisch und steht dafür ein, dass Bundespräsident Christian Wulff doch im Amt bleiben solle. Ohne Wulff sonst eine Katastrophe?

(...)
Weiterlesen „Es wäre verheerend …“ (344 words)

Ende gut, alles gut?

ulp — Fri, 23 Dec 2011 10:04:50 +0000

Gestern hat Bundespräsident Christian Wulff mit einem Bekenntnis, nicht gradlinig gewesen zu sein, seine Gradlinigkeit wiederhergestellt. Applaus! Ende gut, alles gut?

(...)
Weiterlesen Ende gut, alles gut? (420 words)

Neue Erkenntnisgewinne?

ulp — Sun, 11 Sep 2011 10:27:39 +0000

Schon erstaunlich, wie sich Peer Steinbrück (SPD) als möglicher Bundeskanzler in Stellung bringt. Nach Ansicht Steinbrücks, berichtet Telepolis, sei es ein Irrtum gewesen, die Eurozone nicht als Transferunion zu planen. In Telepolis heisst es weiter:

(...)
Weiterlesen Neue Erkenntnisgewinne? (203 words)

© ulp / Bürger-Herold, 2011.

Beschwörungen aus dem Merkelland

ulp — Thu, 08 Sep 2011 06:39:40 +0000

Im Deutschen Bundestag lief gestern die Haushaltsdebatte. Neue Einsichten gibt es keine, dafür um so mehr Abrechnungen. Und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bemüht sich.

(...)
Weiterlesen Beschwörungen aus dem Merkelland (730 words)

Der Kauder-Zauber

ulp — Sun, 04 Sep 2011 12:54:34 +0000

Machtpolitiker sollten Bürger sehr gut im Auge behalten. Politiker reden viel, verkaufen am Laufmeter „Mogelware“. Und zuguterletzt machen sie sich an die Demokratie ran, wollen sie abbauen, um ihren politischen Willen durchzusetzen.

Politische Einfalt

Manche Politiker, so scheint es, sind wahre Sprachkünstler: Zum Beispiel Siegfried Kauder (CDU), über den Netzpolitik zu berichten weiss:

Die kognitiven Leistungen des Siegfried Kauders sind enorm. Was auch immer das Thema ist, innerhalb von 3 Sätzen schafft er es zu einer unmissverständlichen Forderung nach dem Abbau demokratischer Grundrechte.

Lesenswerter Beitrag mit der Schlussbemerkung:

Wenn auch halbwegs gebildete Menschen derart sinnlos krakelende Hetze längst nicht mehr ernst nehmen, so sollte man sich trotzdem davor hüten, jemanden wie Kauder als Clown abzutun. Davor warnt auch Christian Stöcker auf Spiegel Online.

Es wäre auch töricht, Politiker wie Siegfried Kauder als Clown abzutun, obwohl der „Bürger-Herold“ häufig den Eindruck hat, die Politik sei ein Zirkus voller Clowns. In der Tat schaffen viele Politiker in wenigen Sätzen einen sprachlichen Spagat, bringen es fertig, einige Sätze später ihren ersten Satz zu widerlegen. Oder sie finden, einem abgeschlossenen Satz noch einen Nebensatz einfügen zu müssen, der mit dem Hauptsatz nichts zu tun hat.

Natürlich ist Kauder kein Clown, aber ein Politiker mit politischer Einfalt: Alles, was beim Erlaubten schiefläuft, muss zum Verbot des Erlaubten führen – etwas krass ausgedrückt. Politiker wie Kauder wollen z. B. des Bürgers Freiheit mit Sicherheitsmassnahmen schützen, indem sie Freiheiten der Sicherheit opfern. Und bei solchen Ideen kommen sie sich wie Helden vor, die demnächst in die Geschichte eingehen.

Faktencheck der Werte

ulp — Mon, 22 Aug 2011 13:07:06 +0000

Was ist „fähig“? Jeder Politiker behauptet von sich, er sei fähig. Fähig zu was? Diese Frage müssen die Bürger mit der Wertefrage verknüpfen, wenn sie ihre Politiker wählen.

Keine der Krisen ist gelöst

„Der Bürger-Herold hat gestern nicht schlecht gestaunt, als er Frank Schirrmachers Beitrag ‚Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat‘ gelesen hat“, schrieb der Bürger-Herold vor einer Woche. In der Zwischenzeit haben zahlreiche Medien und Kommentatoren dazu Stellung bezogen. gestern schrieb Rudolf Maresch Telepolis zum Schirrmacher-Beitrag unter anderem:

Auch Frank Schirrmacher fällt außer Zorn und Wut und Gejammer über die Schlechtigkeit der Welt prinzipiell wenig ein, wie man den vermeintlichen Sittenverfall und die schleichende Aushöhlung und Erosion bürgerlicher Werte und Tugenden aufhalten, beheben oder gar rückgängig machen könnte.

Und ein paar Sätze später schreibt Maresch:

Glaubt der Leitartikler tatsächlich, dass sich die Finanz- und Eurokrise mit einer “großen Wertedebatte” oder einem moralisch aufpolierten bürgerlichen “Glaubenssystem” beheben ließe?

Natürlich lassen sich die Krisen weder mit einer „grossen Wertedebatte“ noch mit einem neuen „Glaubenssystem“lösen. Zudem handelt es sich nicht nur um eine Finanz- und Eurokrise, sondern Europa erlebt eine politische Krise sondergleichen. Insgesamt ist keine der Krisen gelöst beziehungsweise sind in absehbarer Zeit keine echten Lösungen in Sicht.

Wo stehen wir mit unseren Werten?

Man muss wirklich kein Freund von Frank Schirrmacher sein. Er ist auch nicht der Erste, der bei den Werten nachfragt und sie hinterfragt, ob sie dem noch entsprechen, was viele Politiker propagieren. Nein, ein neues Glaubenssystem braucht es nicht. Mit der Wertedebatte sieht es der „Bürger-Herold“ anders. Zwar wird eine solche Debatte die Probleme als solche nicht lösen, aber sie würde einer „Standortsbestimmung“ dienen.

Wo driften aktuelle Situationen oder Handlungsweisen von bekannten Werten ab (Soll- und Istzustand)? Oder welche Werte – es sind nicht die materiellen gemeint – liegen einem Unternehmen zugrunde, das schnell ein paar Tausend Mitarbeiter entlässt, um seine Bilanz aufzupolieren? Welchem Wert entsprechen Löhne, von denen Mitarbeiter nicht leben können? Welche Werte verkörpern Politiker, Wirtschaftsbosse oder Finanzhaie mit ihren Handlungsweisen? So oder ähnlich könnte ein ganzer Fragenkatalog aussehen.

Jeder Politiker behauptet von sich, er sei fähig

Am Ende seines Beitrags resümiert Rudolf Maresch:

Was das Land vielmehr bräuchte, sind keine neuen Glaubenssysteme, unnütze Wertedebatten oder Retro-Ideologien von rechts oder links (Gesellschaft vor der Kernschmelze), sondern fähige Politiker, die weder den Mainstream-Medien noch dem Volk nach dem Mund reden, im Handeln Augenmaß und Weitblick zeigen und das einmal als richtig Erkannte auch über den nächsten Wahltermin vertreten und durchsetzen. Daran fehlt es tatsächlich.

Mit diesem Zitat verdeutlicht sich das Problem: Woher sollen die Bürger eines Landes fähige Politiker nehmen? Im „Hexenkessel“ der Classe Politique sind sie nicht zu finden, erst recht nicht in den Etagen der Macht. Und was ist „fähig“? Jeder Politiker behauptet von sich, er sei fähig. Fähig zu was? Diese Frage müssen die Bürger mit der Wertefrage verknüpfen, wenn sie ihre Politiker wählen. Dazu gehört ein periodischer Faktencheck bei den gewählten Politikern durch die Bürger, ob sie den Wertekriterien noch genügen, ob die Politiker einer Parallelgesellschaft angehören oder gemeinwohltauglich sind.

Die Ironie des Schicksals: Nach Deutschlands verkrampfter Suche nach Superstars und Topmodels sucht Deutschland jetzt Polit-Talente. Genau genommen ist es das Bundesfinanzministerium:

Die richtigen Worte wählen, überzeugende Argumente finden und das Publikum für sich gewinnen – für einen Minister gehört Reden halten zum Alltag. Im Rahmen des Wettbewerbs „Minister in 60 Sekunden“ sucht das BMF nun die besten Nachwuchs-Rednerinnen und -redner.

Politiker besitzen kaum Fachwissen

ulp — Sat, 13 Aug 2011 17:01:46 +0000

Viele Politiker erwecken den Eindruck, sie seien Alleskönner und Experten in allen Fach- und Sachfragen. Deshalb reden sie auch so viel. Aber besitzen Politiker Kenntnistiefe?

(...)
Weiterlesen Politiker besitzen kaum Fachwissen (563 words)

Verwirrte Vorstellung eines Parteisoldaten

ulp — Tue, 09 Aug 2011 08:41:12 +0000

Gleich drei Interviewer muss das Boulevard-Blatt auf die Beine stellen, um dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt eine müde und gleichzeitig verwirrte Kabarettvorstellung zu entlocken. Was soll man man zu solchen Äusserungen noch sagen. Einmal mehr versucht sich ein CSU-Politiker in populistischer Rhetorik.

(...)
Weiterlesen Verwirrte Vorstellung eines Parteisoldaten (156 words)