Sigmar Gabriel möchte so gerne regieren

11. Oktober 2011 · Von · Rubrik: Aktuell, Politik

Manche Interviews in den Medien zeigen Interviewte, die eher dem parteipolitischen Klein-Klein-Denken verpflichtet sind. Grösse sieht anders aus.

Geschnorrtes aus der Parteizentrale

Interviews in den Medien haben Vor- und Nachteile: Mit klugen Fragestellungen und Nachfassen kann ein Interview eine Bereicherung für die Leser sein, sinnstiftend für die Meinungsbildung. Das sind Vorteile. Gelingen dem Interviewer nicht kluge Fragen, dann sind dem Interviewten Tür und Tor für ideologisches Geplänkel, Vorwahlkamp und Abrechnungen mit dem politischen Gegner geöffnet. Dies sind Nachteile, für die Leser kaum weiterführend. Letzteres ist das Interview mit Sigmar Gabriel, SPD-Chef, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Gabriels Ratschläge – an andere Mitspieler gerichtet – sind ja rührend:

Der Umgang in Regierungen darf nie etwas mit der Größe der Partner zu tun haben. …

In der Theorie mag das stimmen, doch im praktischen politischen Alltag sieht es anders aus, da geht es um Macht. Gerade in der jetzigen Schwarz-Gelb-Koalition haben die Christdemokraten angesichts der anderen Meinungen der FDP einen anständigen Umgang vermissen lassen. Selbst die Sozialdemokraten, die liebend gerne in der Regierung wären, haben starke Geschütze gegen die FDP aufgefahren.

… Es gibt in Regierungen nie den Unterschied zwischen Koch und Kellner. …

Man sollte nie „Nie“ sagen. Koch und Kellner erfüllen normalerweise unterschiedliche Aufgaben. Der Dritte im Bunde ist der Gast, der hofft, dass ihm der Kellner das vom Koch exzellent Zubereitete serviert. Übertragen wir dies auf die politische Bühne: Bei grossen Entscheiden treten die Politiker als Kellner auf, die den Bürgern etwas servieren, was die Politiker nicht gekocht haben. Die Köche sind unsichtbar, stammen entweder aus parteipolitischen Zentralen oder sind eingekaufte Köche, die in der Hinterküche Fertigkost herstellen. Oder die Köche sind aussenstehende Lobbyköche, deren Kellner den Regierungskellnern die Ware verkaufen, die ihrerseits den Bürgern das Menü auf den Tisch knallen.

Schnell eins auf den Deckel

… Die Grünen sind etwas verunsichert, weil sich die hochfliegenden Träume, die ihnen vor allem von den Medien eingeredet wurden, nicht als realistisch erwiesen haben. Insgesamt aber haben sich die Grünen zu einer im besten Sinne liberalen Partei entwickelt. Sie sind damit anschlussfähig an die SPD, aber eben auch an die CDU.

Sigmar Gabriel spricht offensichtlich die Berliner Wahl an. Nur: Die Grünen sind nicht „etwas verunsichert“, sondern sie sind sauer. Klaus Wowereit (SPD) hat die Grünen, noch bevor eine Berliner Regierung zustande gekommen wäre, als Kellner aufgefasst. Wer bereits im Vorfeld meint, der kleinere Partner sein ein Kellner, der wird es auch in einer Koalition tun. Oder Rot-Grün war nie Wowereits Ziel.

Oh je, Gabriel spricht vom Anschluss der Grünen an die SPD oder die CDU, weil die Grünen eine liberale Partei seien. Irgendwie witzig, denn wer die aktuelle Politik verfolgt, der weiss, wie liberal oder sogar neoliberal die Sozialdemokraten geworden sind. Die SPD würde viel darum geben, sich den Christdemokraten anzuschliessen, um endlich auf Bundesebene mitregieren zu dürfen. Gabriels Rhetorik zieht nicht!

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