Nein, Guido Westerwelle (FDP) ist kein grosser Staatsschauspieler, wie Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung schreibt. Westerwelle ist das, womit er seit Jahren – nicht erst seit er Aussenminister ist – auffällt: ein redseliger Politiker, hinter dessen Vollmundigkeit wenig steckt.

Einer muss ja froh sein

In einem erstaunlich langen Beitrag in der Welt am Sonntag versucht Guido Westerwelle eine Selbstinszenierung, gedacht als Antwort an seine Kritiker. Ob es sein Grundsatzprogramm ist, scheint dem „Bürger-Herold“ eher zweifelhaft, denn zahlreiche Politiker haben Gleiches oder Ähnliches vor ihm gesagt. Insofern ist er kaum der Architekt seines eiligst zusammengetragenen Grundsatzprogrammes. In seinem Beitrag bekundet Westerwelle, dass er froh ist:

Wir sind froh, dass es den Libyern auch mithilfe des internationalen Militäreinsatzes gelungen ist, das Gaddafi-Regime zu stürzen. Wir haben Respekt für das, was unsere Partner zur Erfüllung von Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates geleistet haben. Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern alles tun, was in unserer Macht steht, um das libysche Volk bei der anstehenden schwierigen Transformation zu unterstützen.

So ganz souverän tönt dies nicht, sondern eher nach Schadensbegrenzung seiner aussenpolitischen Tätigkeit. Oder dient sein Beitrag der Rettung seines Postens oder seiner Reputation? Der „Bürger-Herold“ weiss es nicht, würde es jedoch vermuten.

Flucht nach vorne

Westerwelles Fähigkeit als Aussenminister ist weder mit diesem Statement noch mit seinem Grundsatzprogramm bewiesen. Zudem meint der „Bürger-Herold“, dass Westerwelles Respektbezeugung kein freiwilliger Akt ist. Der Mann steht unter Druck, sodass ihm nur noch die Flucht nach vorne möglich ist.

Einerseits konzentriert sich alles in der öffentlichen Debatte auf die deutsche Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat, als es um die Libyenresolution ging, und um Westerwelles Haltung zum Libyenkonflikt. Darin alleine liegt nicht die Unfähigkeit des Aussenministers. Nennenswerte Leistungen hat er nicht vollbracht. Und er hat zu viel Zeit mit seinen innenpolitischen Eskapaden vergeudet. Der Westerwelle-Komplex ist schon eine Kuriosität für sich.

Andererseits – was die Kuriosität abrundet – sind die reflexartigen Verhaltensmuster anderer Spitzenpolitiker. Sogar sein Lob für die Nato und ihrem Libyeneinsatz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) oder die FDP-Politiker Philipp Rösler und Christian Lindner dem Herrn Westerwelle eiligst und öffentlich vorgesagt. Demzufolge kann man Westerwelles Nachhineinbekenntnis wohl kaum als eine Kehrtwende bezeichnen.