Dann mal los, Obama!
5. November 2008 · Von ulp · Rubrik: PolitikWenn Barack Obamas Wirken beginnt, wird sich im Laufe der Zeit zeigen, ob die amerikanischen Demokraten für Veränderungen und Können stehen, das sie versprochen haben.
Kleiner Streifzug
Die Hauptfreude, die der “Bürger-Herold” wegen der gelaufenen US-Präsidentschaftswahlen im Moment hat, ist der haushohe Untergang der Republikaner. Denn wer, wie im Falle der Republikaner, so viel dummes Zeugs und Verachtendes von sich gibt, verdient höchstens Verachtung. Barack Obama ist mit 349 : 162 der nächste demokratische Präsident, darüber hinaus mit demokratischen Mehrheiten im Senat und Parlament.
Wir haben uns mal durch die heutigen Schlagzeilen gewurstelt: Welcome, New America!, Friedliche Revolution, Obamania in den USA, Obama erweckt das neue Amerika, USA wählen den Wandel, Eine neue transatlantische Zeit? usw. Ja, und unsere Politiker sagen wettlaufend hübsch artig ihre Sprüchlein auf, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Dauerbrennern der tiefen Freundschaft u. ä. Ja, und in Kölle feiern sie bereits Karneval und Das Traumpaar: Obama & Merkel. Weniger lustig für Hubert Mooser, der eine weitere Peitschen-Buchhaltung beginnt.
Weder notwendig noch hinreichend
Jung, frisch, Hoffnungen erweckend – das sind unverkennbare Attribute des neuen Präsidenten. Allerdings sind diese Eigenschaften weder eine notwendige noch eine hinreichende Bedingung für “Change” und “We can”. Aber sie sind Startpunkte. Doch wenn Obamas Wirken beginnt, dann wird sich im Laufe der Zeit zeigen, ob die amerikanischen Demokraten für Veränderungen und Können stehen, das sie versprochen haben, und ob sie ihren Gegnern widerstehen.
Barack Obama steht für zweierlei. In erster Linie ist er Präsident der USA und hoffentlich seinem Volk verpflichtet. Das heisst, innenpolitisch steht seine Politik vor einem Riesenproblemberg. Mit oder ohne Obama sind die USA eine wirtschaftliche und militärische Grossmacht mit samt dem Dreck, den die republikanische Bush-Regierung hinterlassen hat. Aussenpolitisch steht Obama vor einem nicht weniger grossen Problemberg, der nicht zuletzt auch innenpolitische Auswirkungen hat.
Chancen sind da
Immerhin: Mit dem amerikanischen Systemwechsel sind viele innen- und aussenpolitische Chancen verbunden. Doch sie bedürfen der Umsetzung mit zahlreichen Kraftakten, die erst bewiesen werden müssen. Barack Obama steht nicht alleine auf der Wiese, um die Geschicke zu lenken. Er wird von zahlreichen Beratern abhängig sein, von ehrlichen und unehrlichen, von übereifrigen Lobbysten, von militärischen Strategen, die nur die Sprache von Kanonen und Bomben kennen.
Aussenpolitisch gesehen sind die Erwartungen des “Bürger-Herold” sehr gross. Angela Merkel kann so viel von der transatlantischen Freundschaft faseln wie sie will, doch bis dato ist diese transatlantische Freundschaft ein transatlantisches System von Abhängigkeiten, Hörigkeiten und Willigen. Wir haben nichts gegen Freundschaften, aber sie können nicht im Willen des Stärkeren bestehen. Ob die Sterne für Verbesserungen, darunter auch ein Ende der Kriege, günstig stehen, können wir nicht sagen. Aber die Chancen sind da – ab 20. Januar 2009.