Vier auf einen Streich

3. November 2008 · Von · Rubrik: Politik

Das Hessen-Drama ist eine Mischung von Trauer- und Lustspiel, wobei man nicht so richtig weiss, an welcher Stelle man lachen oder heulen soll.

Quartett-Gesang

Dank eines freien Zeitfensters hat der “Bürger-Herold” die Gelegenheit wahrgenommen, die Pressekonferenz der vier hessischen SPD-Politiker mitzuverfolgen, die im Prinzip Andrea Ypsilantis Ministerpräsidetinnen-Traum grundlegend zerstört haben. Die Darstellung der Vier hatte etwas Weinerliches an sich, mit dem sie betont versuchten, über Gewissensbisse das löschende Flämmchen der (Hessen-)SPD am Leben zu erhalten. Nein, auf Einzelheiten der Umstände wollen wir jetzt nicht eingehen, weil sie ohnehin nur Momentaufnahmen eines grundsätzlichen Debakels sind.

Abweichler, Abtrünnige, Charakterlose, Vierer-Bande oder ähnliches seien die Vier – ein Fressen für die Händereibenden in der SPD, in der Union und für die Presse, die den Stoff frei Haus geliefert bekommt. Einer der Hessen-SPDler gackert bereits Rausschmiss, Rausschmiss. Während sich Zeit kulturell gibt und von “Ypsilantis Todeskuss” spricht, die Süddeutsche Zeitung vom Tollhaus schreibt, wirft die Bundes-SPD die Mischmaschine für Empörung und Betroffenheit an.

Trauer- und Lustspiel

Doch verlassen wir mal für einen Moment das Spektakel von Gewissensbissen, politische Kalkülen, persönliche Ambitionen, mit-ohne-Dolch-hinterrücks und von Geschrei der Presse und Parteizentralen. Wir wollen nicht beurteilen, wie ehrlich oder unehrlich dieses Quartett ist. Aber die drei Neuen (Walter, Tesch und Everts) haben das Spiel von Absprachen, Testwahlen, Fraktionszwang und Parteisoldatentum weitestgehend mitgemacht. Aber deren plötzliche Kehrtwende verleiht dem Ganzen eine gewisse Abrundung: Unglaubwürdigkeit.

Das Hessen-Drama ist eine Mischung von Trauer- und Lustspiel, wobei man nicht so richtig weiss, an welcher Stelle man lachen oder heulen soll. Und man erfährt auch nicht, ob am Ende alle tot sind oder sie sich alle nach der Auflösung aller Verwechslungen lieblich herzen. Aber es ist eben nicht nur ein Hessen-Drama, sondern ein Drama der gesamten SPD, am Ende auch der christlichen Union.

SPD will sich selber los werden

Die SPD hat ihre Schuldigkeit getan, die SPD kann gehen”, um ein Schiller-Zitat abzuwandeln, ist politisch gesehen auch keine Lösung, obwohl es in die Wunschträume der deutschen Christdemokraten und der gelben FDP-Wendezwerge ganz gut passen würde. Aber im Moment sieht es so aus, als ob sich die Hessen-SPD selber los werden will. Seit Jahren gleicht die deutsche Politik einem Narrenschiff. Nur: Es schwimmt nicht auf dem Wasser, sondern es bricht sich wie ein Eisbrecher einen Weg durch die Souveränität des Volkes. Das ist unser Stichwort.

In Deutschland ist per Grundgesetz das Volk der Souverän, auch wenn sein Repräsentant Bundestag heisst, eine Schnittstelle, die nicht mehr so richtig funktioniert. Das Beispiel Hessen zeigt mehr als deutlich, wie die Politik ihre Bürger nichts als “verarscht”. Das ist auch bundesweit feststellbar. Einzig und allein ein SPD-Problem? Nein, es ist ein Problem der politischen Parteien, die sich, sobald gewählt, vom Souverän verabschieden und nur noch ihren Parteideologien und eigenen Befindlichkeiten folgen. Die Wähler sollten sich das endlich gut merken.

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3 Kommentare
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  1. Wäre mir neu, dass der Souverän in der Wahlurne explizit die Koalition SPD/Grüne/Linke angekreuzt hätte bzw. auf dem Wahlzettel jemals die Wahlmöglichkeit dazu bestanden hätte. Aber selbst wenn, es wäre immer noch eine MINDERHEITENregierung geblieben. Und überhaupt, woher hast du eigentlich die Info, dass unter den SPD-Wähler nicht auch Souveräne waren, die die Meinung der Abweichler explizit teilen?

  2. 1. Wir haben nicht behauptet, der Wähler habe die Möglichkeit gehabt, eine bestimmte Koalition zu wählen. Was zählt ist das Wahlergebnis. Es zeigt im Schnitt ein kurioses und denkwürdiges Resultat, aber nicht die Unmöglichkeit des vernünftigen Regierens.
    2. Wir haben auch nicht behauptet, wir hätten Infos darüber, welche Wähler mit welchen Hintergedanken gewählt haben.
    3. Das Wahlresultat ist nicht zwingend für eine Minderheitenregierung – diese These stammt von den Parteien, eine Frage des Wollens oder Nichtwollens. Schau Dir nochmals das Wahlresultat an.
    4. Sieben Monate lavieren, kalkulieren, persönliche Befindlichkeiten, Durchrechnerei der Farbkonstellationen, Ja, Nein und Jeins. Das zeigt die Unfähigkeit der Politiker und die Rücksichtslosigkeit gegenüber Wähler.
    5. Es gibt ja noch ein paar Spielvarianten an Koalitionen, wenigstens theoretisch. Wenn es jedoch Neuwahlen gibt, dann könnte die SPD ein krasses Déjà-vu erleben.

  3. Die “SPD will sich selber los werden” ist eine interessante These, da scheint wirklich was dran zu sein.

    Als manuellen Trackback:
    Die Apokalypse der Hessen-SPD
    “Der alte Spruch, “Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten”, bekommt für Frau Ypsilanti eine neue Wendung, “Wer hat mich verraten, meine Sozialdemokraten”…”
    http://bembelkandidat.lima-city.de/blog/2008/die-apokalypse-der-hessen-spd/