Da palavern die grossen und kleinen Regierungskandidaten im Hessenland, wer nun mit wem auf Regierungstour gehen will. Kommt Zeit, kommt Rat, und Roland Koch (CDU) geht vielleicht von dannen.

Kochs Bauchlandung

Roland Koch hat am rechten Ufer gefischt, was ihm glücklicherweise misslungen ist. Der vorauseilende Rechtsrutsch Koch’schen Populismus ist ausgeblieben. Oder ein rechtspopulistisches Plus von 0,1 Prozentpunkt vor der SPD, wenn man dies als CDU-Erfolg werten kann. Wie witzig, wenn die CDU von einem Regierungsauftrag spricht.

Nachdem der Rechtsrutsch “out” ist, die Medien um ein Thema ärmer sind, muss jetzt der Linksrutsch “in” sein, denn immerhin haben die “bösen” Linken den Sprung ins Parlament geschafft. Ganz legal und demokratisch. Von einem Linksrutsch zu reden ist Unsinn, denn im Prinzip handelt es sich um die Misere der beiden grossen Parteien CDU und SPD, die aufschäumt. In der beschworenen Mitte sind sie jedenfalls nicht, höchstenfalls auf einem anderen Planeten.

Unangenehme Rechnung verpasst

Auf was will der “Bürger-Herold” hinaus? Die hessischen Wähler, wie nach den Bundestagswahlen 2006 ebenso, haben den beiden grossen Parteien eine unangenehme Rechnung verpasst. Eine Ohrfeige? Möglicherweise.
Gleichzeitig führen die ratlosen Parteien zusammen mit den kleinen Mitmischlern, die sich mit oder Ohne Umfalleffekt etwas erhoffen, den Wählern etwas vor: Sie verkeilen sich in reine Machtkalküle und offenbaren damit, dass beim Regieren eines (Bundes)Landes lediglich partei-ideologische Gesichtspunkte zählen. Das kann man nicht als Wählerauftrag bezeichen.

Unsinn aus der Schweiz

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) sah bereits am Wahlabend in einem Kommentar düstere Wolken aufziehen und schrieb oberlehrerhaft:

[...] Somit hat sich nun im Westen Deutschlands das unselige Fünfparteien-Muster akzentuiert, welches nichts anderes als eine Destabilisierung des parlamentarischen Systems bedeutet [...]

Nach unserem Dafürhalten ist dies eine recht unsinnige Bemerkung, dazu ausgerechnet aus der Schweiz. Denn ein Fünf-Parteien-Muster ist per Definition nicht etwas Unseliges (Bem. d. Red.: In der Schweiz gibt es vier Regierungsparteien).

Auch parlamentarisch gesehen muss ein Fünf-Parteien-Muster keine Destabilisierung – damit auch eine mögliche Unregierbarkeit – bedeuten. Die Unseligkeit und Destabilisierung ist das Resultat davon, wenn nur eine partei-ideologische Regierbarkeit im Vordergrund steht. Daran sind nicht die Wähler Schuld.