Von den im deutschen Grundgesetzen verankerten Kinderrechten will Angela Merkel nichts mehr wissen. Obwohl sie vor mehr als einem Jahr dafür plädiert hat.

Kinder sind die schwächsten Mitglieder in unserer Gesellschaft – sie brauchen umfassenden Schutz (© ulp)

Angela Merkel will nicht

Manchmal zeigt sich die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, gerne mit Kindern. Das macht sich gut fürs kanzlerische Image, besonders dann, wenn die Kanzlerin etwas verspricht. Doch wenn es dann um die konkrete Sache geht, hört bei ihr der Spass auf, dann geht es ums Lavieren, damit ihr niemand etwas anhängen kann.

Die derzeitige Diskussion um die Kinderrechte bzw. sie ins deutsche Grundgesetz aufzunehmen, hat es mal wieder in sich. Vor ein paar Tagen berichtete der Tages-Anzeiger, wie auch die meisten anderen Medien, unter anderem:

[...] Beim Kindergipfel setzte sich die Kanzlerin durch: Das Grundgesetz wird nicht ergänzt. Für die SPD erklärte Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, dass seine Seite auf einen unfruchtbaren Streit verzichtet habe, um die übrigen Fortschritte nicht zu gefährden. [...]

“Hü” und “Hott”

Unterstützung erhält Merkel vom Berliner Kardinal Georg Sterzinsky, wie in den News zu lesen ist, der meint, Kinderrechte im Grundgesetz seien überflüssig, sogar verwirrend und deshalb gefährlich. Amen!

Gestern “Hü” und heute “Hott”. Beleuchten wir kurz das “Hott”, um zu zeigen, was von der Kanzlerin “beim Wort nehmen” zu halten ist. Wenig! Im August 2006 war die Kanzlerin anderer Meinung, was man bei der Bundesregierung noch nachzulesen ist:

[...] Merkel sprach sich für die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz aus. Sie stellte sich damit hinter die Idee von Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Es sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, wenn den Belangen von Kindern zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt werde, so Merkel. Die Verantwortung für Kinder dürfe nicht allein an die Eltern delegiert werden, sondern sei auch eine gesellschaftliche Aufgabe. [...]

Gestern so, heute so, morgen so – die Kanzlerin vergaloppiert sich zwischen ihren Meinungen. Die Kultur des Hinsehens, wie Merkel meint, genügt nicht.