Helvetia staunt

19. Oktober 2007 · Von · Rubrik: Politik, SVP & Co.

Wie immer die schweizerischen Wahlen am Sonntag ausgehen, die SVP-Granden, -Ziehsöhne und vor allen Dingen die SVP-Ideen werden der Schweiz erhalten bleiben.

Ein Strategiewandel?

Hugo Stamm schreibt heutebei ignoranz.ch in einem Gastbeitrag, “Blocher macht die Schweiz zur Ich-AG”. Diese Einschätzung ist durchaus berechtigt. Zu Beginn des Wahlkampfes hatt der “Bürger-Herold” allerdings nicht ganz diesen Eindruck.

Ob wir richtig liegen, sei einmal dahin gestellt, aber erst nach all den anrüchigen Übertreibungen der Schweizerischen Volkspartei (SVP) meinen wir festgestellt zu haben, dass Blocher als Bundesrat nicht mehr so sicher ist. Deshalb hiess es in der Propaganda plötzlich “Blocher stärken”, oder so ähnlich. Vielleicht täuschen wir uns und alles gehört zum Strategiefahrplan.

Hugo Stamm schreibt in seinem Beitrag:

[...] Die SVP-Bäume wachsen nicht bis zur Decke des Bundeshauses. Die Macht der Blocher-Partei ist kleiner, als der Wahlklamauk vermuten lässt. Mit einer Millionenkampagne, der Angst vor dem drohenden Untergang und der Stilisierung Blochers als Heilsbringer prügelt die SVP ihre Anhänger an die Urne. Und kommt trotzdem nicht auf 30 Prozent. Da die übrigen Parteien ihre Wähler nur halb so gut mobilisieren können, sinkt der effektive Anteil der SVP wohl gegen 20 Prozent. Das reicht noch lange nicht, um die Schweiz in ein Einparteiensystem umzuwandeln. [...]

Sie bleiben der Schweiz erhalten

Wenn die SVP im Übermass zulegen sollte, wird die Partei kein Deut besser, aber sie wird Ansprüche stellen. Ihr Grundtenor – anrüchige Ausländerfeindlichkeit, ihr dümmliches Linksgefasel und Sprüche nahe am Rand des Rassismus – verschiebt sich nicht. Auch dann nicht, ob Blocher im kommenden Dezember zum Bundesrat wiedergewählt wird oder nicht.

Geht die SVP ohne Blocher-Wiederwahl in die Opposition, dann könnte es durchaus passieren, dass sich der erwähnte Grundtenor wesentlich verschärft, weil man genau weiss, dass die Partei damit Stimmen holt und als Zusatzeffekt den rechten Rand gewollt oder ungewollt mobilisiert.

Selbst wenn die SVP ihre letzten Resultate nicht erreicht oder stark darunter bleibt und/oder Bundesrat Blocher rausgekickt wird, ist ein grosses Aufatmen nicht gerade angebracht. Deswegen, weil wir meinen, dass die Mitteparteien zur Zeit mehr oder weniger kraftlos sind und von Fall zu Fall zu Steigbügelhaltern der SVP avancieren. Und die Sozialdemokraten? Die waren auch schon besser. Jedenfalls dürfte es am Sonntagabend amüsant werden.

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